Der Antrag der Palästinenser auf eine Vollmitgliedschaft in den Vereinten Nationen ist zum zweiten Mal nach 2011 gescheitert. Die USA - der wichtigste Verbündete Israels - haben im Weltsicherheitsrat ihr Veto dagegen eingelegt. Die US-Regierung ist der Meinung, dass eine Einigung mit Israel auf eine Zweistaatenlösung die Voraussetzung dafür sei, einen Staat Palästina als Vollmitglied anzuerkennen. Seit 2012 ist Palästina ein Teil der der UN und gilt als sogenannter Beobachterstaat.
Beobachterstaat - was heißt das?
- Bei Themen, die Palästinenser betreffen, dürfen Vertreter im Sicherheitsrat und in der Generalversammlung mitsprechen.
- In diesen Fällen dürfen sie auch Resolutionen einbringen.
- Auch als Nicht-Mitglied haben sie Zugang zu Unterorganisationen wie zum Beispiel dem Internationalen Gerichtshof. Das heißt, sie dürfen zum Beispiel die israelischen Militäroperationen oder die Siedlerpolitik vor Gericht bringen.
Aber: Bei Vollversammlungen hat Palästina kein Stimmrecht.
Es war schon vorher absehbar, dass die USA ihr Veto-Recht nutzen würden. Mehr dazu liest du hier:
Nahost Palästina als Vollmitglied der UN? Einige sind dagegen
Die Mitglieder der Vereinten Nationen sind sich nicht einig. Was würde eine Mitgliedschaft für Palästina bedeuten?
